Kammergericht: Verfahren geht weiter

Das Berliner Kammergericht hat den Antrag Scharfsteins abgelehnt, die Berufung des Rockhaus-Betreibers Kümmele gegen das erstinstanzliche Urteil abzuweisen. Es erwägt außerdem, den Rechtsstreit an den Güterichter zu verweisen. In erster Instanz war die Kündigung des Eigentümers Scharfstein gegen Kümmele bestätigt worden.

Ein Güterichter wird vom Gericht als Verhandlungsführer und Mediator eingesetzt, um eine gütliche Einigung der Parteien herbeizuführen. Er trifft selbst keine Entscheidung im Rechtsstreit.

Offenbar sieht also das Kammergericht reelle Chancen dafür, dass Scharfstein seine Kündigung zurücknimmt, denn anders wäre eine gütliche Einigung kaum denkbar.